Tag-Archiv für 'annaberg-buchholz'

Sächsischer SPD Frauenpreis 2015

Wer hätte das gedacht, dass die Linke (Clara Zetkin Preis) uns nicht mal nominiert, aber die sächsische SPD uns den dritten Platz ihres 18. Frauenpreises überlässt.

Am Montag den 16.03.15 haben wir, im Rahmen eines kleinen Festakts (mit sexistischer, musikalischer Untermalung – liebe SPD das geht doch besser), 200€, ein gläsernes Wurfgeschoss, einen Blumenstrauß und eine Urkunde überreicht bekommen. Das Wurfgeschoss wird monatlich beim cafém ausgestellt werden – falls wer interesse hat es einmal selbst in die Hand zu nehmen.

Natürlich haben wir uns es nicht nehmen lassen uns zu freuen und zu kritisieren. Hier ein Zusammenfassungsversuch des von uns Gesagtem, bzw. dem was wir sagen wollten:

“Vielen Dank. Vielen Dank auch an die ASF-Frauen die unsere Bewerbung unterstützt haben. Wir freuen uns darüber und wir freuen uns das sie nun auch begonnen haben sich kritisch mit dem Trümmerfrauenmythos auseinanderzusetzen. Noch mehr würden wir uns freuen wenn die sächsische SPD sich kritisch(er) mit ihrem Koalitionspartner, der CDU, auseinandersetzen würde und ebenso kritisch wie aktiv gegen die derzeitige Asylpolitik Sachsens vorgehen würde.
Um mit etwas Aktivistischen zu schliessen und weil wir gehört haben das mindesten eine Person aus dem Erzgebirge im Raum ist, möchten wir hier dazu aufrufen gemeinsam mit uns, am 01.06.2015 dem “Schweigemarsch für das Leben”, ausgerichtet von christlich fundamentalistischen Kräften, in Annaberg-Buchholz entschlossen entgegenzutreten und eben diesen Marsch zu einem Desaster zu machen.“

Aufruf: Gegen den Schweigemarsch der CDL in Annaberg Buchholz

Mein Körper gehört weder Kirche noch Deutschland – Weg mit §218
Gegen den Schweigemarsch der CDL in Annaberg Buchholz

Was Feminist_innen erkämpft haben, stellen christliche Fundamentalist_innen seit jeher in Frage: das Selbstbestimmungsrecht von Frauen*1. Weltweit befinden sich radikale Abtreibungsgegner_innen im Aufwind. Aktuelle Entwicklungen zeigen, dass das Recht auf Schwangerschaftsabbruch massiv eingeschränkt werden soll, aktuell beispielsweise in Spanien. In Deutschland versammeln sich fundamentalistische Gegner_innen von Schwangerschaftsabbrüchen seit einigen Jahren zu so genannten „Märschen für das Leben“, die in Münster, Berlin und Annaberg-Buchholz stattfinden. Während die Aufmärsche in Münster und Berlin nicht ohne Proteste von Feminist_innen ablaufen konnten, blieb der Annaberg-Buchholzer Schweigemarsch in den vier Jahren seines Bestehens unwidersprochen. Aber uns ist kein Weg zu weit, wir kommen auch nach Annaberg-Buchholz!

Annaberg-Buchholz liegt im Erzgebirge im Südwesten Sachsens, wo sich selbst in der atheistischen DDR eine starke christliche Prägung erhalten hat. Diese war offenbar beste Voraussetzung für das Erstarken streng konservativer Christ_innen, sogenannter Evangelikaler, die durch eine wortgenaue Bibelauslegung, den Glauben an den strafenden Gott, aggressive Missionsarbeit, ihre Klagen über die Zerstörung der traditionellen Familie und ihre Äußerungen gegen Homosexualität von sich reden machen.2

Das Kreuz mit dem Kreuz
Über die starke Einflussnahme kirchlicher Einrichtungen im Erzgebirge hinaus bestehen auch Verbindungen in die Politik. Die „Christdemokraten für das Leben“ (CDL) Organisator_innen des Schweigemarsches, verfügen in Sachsen bereits seit 1990 über einen eigenen Landesverband innerhalb der CDU. Steffen Flath – CDU-Fraktionsvorsitzender im sächsischen Landtag und prominenter Unterstützer des Schweigemarsches – beteiligt sich seit Jahren mit Redebeiträgen, in denen er das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen fordert. Erklärtes Ziel der CDL ist es, ihren Einfluss in der CDU zu nutzen, um Schwangerschaftsabbrüche nicht nur in Deutschland, sondern weltweit zu kriminalisieren. Die Versuche der christlichen Fundamentalist_innen, auf politische Entscheidungen einzuwirken, haben sich z.B. 2006 im Vorstoß der Gesundheitsminister_innen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen niedergeschlagen, die Kostenübernahme von Schwangerschaftsabbrüchen durch die Krankenkassen einzuschränken. Mit diesem Anliegen scheiterten sie damals zwar, aber mit weiteren Angriffen auf die Möglichkeiten eines Schwangerschaftsabbruches muss gerechnet werden. Auch in anderen Ländern gibt es Versuche christlich-fundamentalistischer Abtreibungsgegner_innen, das Recht auf Schwangerschaftsabbruch im Zuge der Durchkapitalisierung der Gesundheitssysteme und unter dem Stichwort “Kostensenkung” auszuhöhlen. In der Schweiz fand z.B. Anfang Februar 2014 ein Volksentscheid zur Frage „Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache“ statt, in dem über die Abschaffung der Zahlungspflicht der Krankenkassen abgestimmt wurde. Diese fand zum Glück keine Mehrheit.3

Das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Deutschland
In Deutschland sind die Missstände größer als viele denken. Feminist_innen kämpfen seit jeher gegen den heute immer noch bestehenden §218 des Strafgesetzbuchs, welcher seit 1871 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland unter Strafe stellt.

In der DDR wurde 1972 erstmals der Schwangerschaftsabbruch in den ersten 12 Wochen entkriminalisiert. Zu dieser Zeit war es das forschrittlichste Abtreibungsgesetz der Welt, im Gegensatz zur BRD, wo erst 1995 die heute gültige Fristenregelung in Kraft trat.
Das bis heute geltende Gesetz sieht einen Schwangerschaftsabbruch weiterhin als Straftat, die nur unter folgenden Umständen nicht strafrechtlich verfolgt wird: Ein Abbruch kann innerhalb der ersten 12 Wochen durchgeführt werden, wenn die schwangere Person zuvor eine staat­lich an­er­kann­te Be­ra­tung in An­spruch genommen hat. In vielen, vor allem ländlichen, Gebieten wird die erzwungene Beratung nur durch kirchliche Einrichtungen angeboten und die schwangere Person zusätzlich unter Druck gesetzt, sich für die Fortführung der Schwangerschaft zu entscheiden. Hinzu kommt eine drei­tä­gi­ge War­te­frist, die Kosten für diesen medizinischen Eingriff werden nicht durch die Krankenkassen übernommen. Lediglich Geringverdienende können eine finanzielle Unterstützung beantragen. Eine Ab­trei­bung nach den 12 Wo­chen ist nur bei „hoher Ge­fahr für die phy­si­sche oder psy­chi­sche Ges­und­heit“ der schwan­ge­ren Per­son legal.

Das Recht auf Schwangerschaftsabbruch weltweit
Auch in den meisten anderen Ländern gibt es restriktive Gesetze, welche die Rechte von Schwangeren massiv einschränken. Einige der wenigen Ausnahmen sind die USA, die Niederlande und Frankreich.
Dieses Jahr hat innerhalb Europas insbesondere Spanien mit einer deutlichen Verschärfung der Rechtslage von sich reden gemacht.
Seit den Neu­wah­len 2011 wurden durch die mit absoluter Mehrheit regierende konservative Volkspartei viele gesetzliche Veränderungen veranlasst. Diese bringen nicht nur Sparmaßnahmen mit sich, welche angeblich eine Stablilisierung der Wirtschaft bewirken sollen, sondern auch die Aufhebung des Rechts auf Schwangerschaftsabbruch.

Rechte, die in Spanien erst 2010 erkämpft wurden und endlich zu einer Verbesserung geführt hatten, laufen nun Gefahr, wieder abgeschafft zu werden. Konsequenz dessen: ein Schwangerschaftsabbruch gilt wieder zu jeder Zeit der Schwangerschaft als illegal. Die einzige Ausnahme besteht in Fällen, in denen eine Vergewaltigung oder eine massive physische oder psychische Gesundheitsgefährdung der schwangeren Personen vorliegt. Dies muss jedoch durch zwei unabhängige Gutachten bestätigt werden. Für den Abbruch selbst muss dann eine dritte medizinische Einrichtung aufgesucht werden. Hinzu kommt, dass allen Mediziner_innen das „Recht auf Gewissensfreiheit“ eingeräumt wird. In dem katholisch geprägten Land wird damit häufig die Weigerung begründet, Schwangere zu beraten oder einen genehmigten Abbruch durchzuführen.
Mediziner_innen, die einen Abbruch ohne das Bestehen der gesetzlich notwendigen Gutachten durchführen, müssen mit Haftstrafen bis zu zehn Jahren rechnen. Immerhin konnte erreicht werden, dass den Schwangeren selbst keine Anzeige mehr droht.

Die tödlichen Folgen der Kriminalisierung
Die Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen führt dazu, dass Schwangere illegale Abbrüche vornehmen (lassen). Dies geschieht oft fernab der grundsätzlich vorhandenen hygienischen und medizinischen Möglichkeiten. Nur wenige können sich die Reise in Länder mit fortschrittlicheren Regelungen leisten, um dann dort unter sicheren Bedingungen den Eingriff vornehmen zu lassen. Durch die mangelhafte hygienische und medizinische Betreuung kommt es immer wieder zu Komplikationen, welche bis zum Tod der Betroffenen führen. Infolge dessen sterben nach Erhebungen der Weltgesundheitsorganisation jährlich 47.000 Menschen.4
Noch schlim­mer steht es um die (Be-)Hand­lungs­mög­lich­kei­ten von ge­flüch­te­ten und il­le­ga­li­sier­ten schwan­ge­ren Personen. Be­reits ge­mel­de­te Per­so­nen müs­sen sich jede ärzt­li­che Be­hand­lung im Vor­feld von den je­wei­li­gen staat­li­chen Bearbei­ter_in­nen ge­neh­migen las­sen. Il­le­ga­li­sier­te Ge­flüch­te­te haben nicht das Recht, Ärz­t_in­nen auf­zu­su­chen, und diese sind angehalten, il­le­ga­li­sier­te Per­so­nen zu mel­den. Ein­zi­ge Aus­nah­me sind di­rekt le­bens­er­hal­te­ne Maß­nah­men, über deren Not­wen­dig­keit al­ler­dings al­lein die Ärz­t_in­nen ent­schei­den. Für nicht ge­mel­de­te Per­so­nen kann jeder Ärzt_innenbesuch in letz­ter Kon­se­quenz be­deu­ten, ab­ge­scho­ben zu wer­den.

Warum wir im Kapitalismus von „Selbstbestimmung“ und nicht von Selbstbestimmung sprechen
Wenn wir vom Selbstbestimmungsrecht von Frauen* sprechen, so muss noch etwas zu dieser „Selbstbestimmung“ gesagt werden. Die Entscheidung für oder gegen ein Kind ist heute keine Privatsache, sondern hochgradig beeinflusst durch diverse gesellschaftliche Bedingungen. Diese sind sowohl ökonomischer als auch ideologischer Natur. Als Verknüpfung von beidem schafft staatliche Bevölkerungspolitik hierbei finanzielle Anreize bzw. Hemmnisse durch Einkommensregulierung (z.B.Elterngeld) oder auch (Nicht-)Bereitstellung von Betreuungs- oder Pflege-Angeboten. Auf ideologischer Ebene wird das Thema „(keine) Kin­der“ mit der Frage nach dem Fort­be­stand der Na­ti­on, der Ab­si­che­rung des ge­sell­schaft­li­chen Wohl­stands und der Auf­recht­er­hal­tung des so­zia­len Frie­dens ver­knüpft und damit zu einer ‚Ge­mein­schafts­auf­ga­be‘ er­klärt, der durch fa­mi­li­en-​ und so­zi­al­po­li­ti­sche Steue­rungs­maß­nah­men Rechnung getragen werden soll. Für die Einzelnen jedoch scheint das Politische privat zu sein. Die Frage „Kinder bekommen oder nicht?“ wird so zur Frage nach individueller Selbstverwirklichung. Dadurch können die durch Sozialabbau sich verschärfenden Probleme individualisiert werden.

Backlash my ass oder Fight the backlash!
Chauvinistische, rückschrittliche Tendenzen sind eine Reaktion auf den neoliberalen Umbau der Gesellschaft und die damit verknüpften individuellen Verunsicherungen. Das bürgerliche Ideal der Hetero-Kleinfamilie als „Keim­zel­le der Gesellschaft“ (oder wahlweise: des Volkes, des Staates), das mit dem Aufkommen des Kapitalismus entstand, ist einem historischen Wandel unterworfen. Heute bröckelt dieses Ideal erheblich, was erst recht zu einem Festklammern an ihm führt. Nach kapitalistischer Logik werden überkommene, ineffizient gewordene Formen des Zusammenlebens über Bord geworfen, was auch emanzipatorische Effekte haben kann. Jedoch werden gegensätzliche ideologische Denkformen als Reaktion immer ‚mitproduziert‘: ein krampfhaftes Festhalten dessen, was im Grunde schon verloren ist.
Dasselbe trifft auf die restriktive Zweigeschlechtlichkeit und daran geknüpfte Geschlechterrollen zu.
Dort, wo kapitalistische Verwertung Gleichstellung und Antidiskriminierung betreibt oder Emanzipationsbestrebungen zulässt, sorgen Religion bzw. Ideologie – selbst eng verwoben mit Verwertungsprozessen – für den entsprechenden Backlash.
Dieser zeigt sich heute in Form von sexistischer Diskriminierung und sexualisierter Gewalt, Homo- und Trans*phobie, des Rückfalls in klare Geschlechterrollen im Privaten, des gewalttätigen Festhaltens der Zweigeschlechterordnung bis hin zur Verstümmelung intergeschlechtlicher Menschen – und eben auch an dem Auftrieb für Abtreibungsgegner*innen wie denen in Annaberg Buchholz. All dem gilt es entschlossen entgegenzutreten.

Verbote von Schwangerschaftsabbrüchen und §218 ab­schaf­fen!
Ein Schwangerschaftsabbruch ist keine Straf­tat­, son­dern Men­schen­recht!

- Wer einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen will, soll dies unter den besten Bedingungen tun kön­nen!
- Wer nicht will, soll nicht dazu ge­drängt oder ge­zwun­gen wer­den! Wer sich für ein Kind ent­schei­det, muss best­mög­lich un­ter­stützt wer­den.
- Die Be­din­gun­gen, die dazu füh­ren, sich für oder gegen ein Kind zu ent­schei­den müs­sen Ge­gen­stand öf­fent­li­cher Dis­kus­sio­nen sein.
- Für eine sinn­vol­le Auf­klä­rung zu Se­xua­li­tät und Ver­hü­tung! Für die re­zept­freie, kos­ten­lo­se Ver­ga­be von Ver­hü­tungs­mit­teln sowie der Pil­le-​da­nach!
- Für einen guten Zu­gang zu par­tei­li­cher, ideologiefreier, qua­li­fi­zier­ter Be­ra­tung und me­di­zi­ni­scher Be­treu­ung – für alle!

Mein Bauch ge­hört mir! Ab­or­to Libre! Aler­ta Fe­mi­nis­ta!
Pro Choice Dresden

Abfahrt nach Annaberg – Buchholz: 26.05.14
14.15h Bahnhof Neustadt; Schlesischer Platz

-> wahlweise mit dem Auto oder Zug

Zum Weiterlesen:
Märsche mit besten Grüßen
Gottes Bastion im sächsischen Erzgebirge

  1. * Obwohl wir Geschlechterkategorien als Konstruktion erkennen, ist die Zweigeschlechtlichkeit mitsamt ihren „natürlichen“ Zuschreibungen eine gesellschaftliche Realität, mit der wir immer wieder konfrontiert sind. Aus diesem Grund verwenden wir zwar die Bezeichnung „Frauen“, markieren diese aber mit einem Stern. Insbesondere wollen wir in dem Zusammenhang mit Schwangerschaft darauf aufmerksam machen, dass es verschiedene Menschen gibt, die schwanger werden können. Dies kann nicht nur Frauen betreffen, sondern z.B. auch Trans*Männer, intergeschlechtliche Personen oder Menschen, die sich nicht in Geschlechtskategorien einordnen (lassen) möchten. [zurück]
  2. vgl. Jennifer Stange http://www.weiterdenken.de/downloads/Evangelikale_Download_2014-01-13.pdf [zurück]
  3. vgl. http://www.svss-uspda.ch/abtreibungsfinanzierung.htm [zurück]
  4. vgl. whqlibdoc.who.int/publications/2011/9789241501118_eng.pdf S.28 [zurück]

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Passend dazu findet folgende Veranstaltungsreihe, organisiert vom Gleichstellungsreferat des Stura Dresdens statt:

Der §218 – zwischen Recht auf Abtreibung und „Lebensschützern“
15.05. | 18:30 | HSZ 201/U

Obwohl Schwangerschaftsabbrüche immer noch als Delikte im Strafgesetzbuch geführt werden und die Rahmenbedingungen keineswegs unproblematisch sind, war das Thema lange kein Gegenstand gesellschaftlicher Debatten mehr. Oft wird damit eher eine Auseinandersetzung der Frauenbewegung der siebziger Jahre assoziiert, als ein gegenwärtiges Problem. Allerdings geben die aktuellen Debatten über Spätabtreibungen und Pränataldiagnostik Anlass, die Thematik wieder genauer in Augenschein zu nehmen – versuchen doch auch fundamentalistischer Abtreibungsgegner_innen verstärkt, die Deutungshoheit über den Schwangerschaftsabbruch zurück zu gewinnen.

Besonders im Hinblick auf den „Schweigemarsch für das Leben“, der Ende Mai von selbsternannten Lebensschützer_innen veranstaltet (und von Pro-Choice Gegendemonstrationen begleitet) wird, wollen wir die Diskussion wieder aufleben lassen und zur Teilnahme an Gegenaktionen aufrufen.

Zur Referentin: Kirsten Achtelik ist Journalistin und Sozialwissenschaftlerin. Sie beschäftigt sich mit sexuellen und reproduktiven Rechten und ist seit Jahren in der Mobilisierung gegen den „Marsch für das Leben“ in Berlin aktiv.“

War’s das schon? Feministischer Aktivismus im Netz: Möglichkeiten, Grenzen und Handlungsräume im Digitalen
20.05. | 16:40 | HSZ 103/U

Wo Diskriminierungs- und Unterdrückungsverhältnisse herrschen, regt sich Widerstand. So auch im Netz: Seit den frühen Anfängen des Internets üben feministische Aktivist_innen Kritik am gesellschaftlichen und digitalen Normalzustand, fordern strukturelle Veränderungen der Räume und Orte, in und an denen sie sich bewegen.
Für viele Aktivist_innen sind digitale Medien auch heute noch ein Ort politischen Widerstands und Empowerments. Durch das Netz eröffnen sich Formen des Zusammenkommens, politischer Beziehungen und Reichweite von Kritik, die offline begrenzt_er sind.

Der Vortrag beschäftigt sich anhand ausgewählter Beispiele und Felder feministischen Aktivismus’ im Netz mit dessen Möglichkeiten und Grenzen, die nicht zuletzt von nach wie vor bestehenden Diskriminierungen auch innerhalb feministischer Communities (im Netz) vorgegeben werden.

Nadine Lantzsch ist Autorin und Aktivistin. Sie schreibt für das größte deutschsprachige feministische Blog maedchenmannschaft.net und veröffentlichte 2013 zusammen mit Leah Bretz „queer_feminismus. Label & Lebensrealität“ im Unrast Verlag.

Das Politische im Privaten – von Consciousness Raising bis (Self) Care Revolution
23.05. | 18:10 | ZEU 148

Der Slogan „The Personal is Political“ kennzeichnete Ende der 1960er Jahre in den USA den Beginn der zweiten Welle der Frauenbewegung. Mit ihr setzte die Politisierung der Privatsphäre und die Erweiterung der feministischen Agenda um Themen wie Sexualität, Beziehung, Familie, reproduktive Rechte und Arbeitsteilung ein.
Was bedeutet „Das Private ist politisch“ heute? Wie wirken sich Geschlechterverhältnisse im Privaten noch heute aus und was hat sich verändert seit den ersten als Therapiegruppen abqualifizierten Versuchen, Bewusstsein zu schaffen für soziale Ungleichheiten, die sich im Privaten fortsetzen?
Der Vortrag soll einen Überblick verschaffen über Geschichte, Bedeutungswandel und neoliberale Aneignungen eines der wichtigsten Umbrüche im feministischen Aktivismus und wird am Beispiel aktueller Debatten um reproduktive Rechte, Care und Self Care die Frage behandeln, warum die Politisierung der Privatsphäre auch heute nichts an Wichtigkeit eingebüßt hat.

Sandra Laczny ist Bloggerin und Netzaktivistin und schreibt auf sanczny.blogsport.eu u.a. über Feminismus. (und kommt aus einer Kleinstadt im westlichen NRW, falls das jemanden interessiert)