Tag-Archiv für 'protest'

Aufuf gegen den Schweigemarsch in Annaberg-Buchholz

Wie im letzten Jahr organisieren wir wieder Protest gegen den Schweigemarsch der CDL in Annaberg-Buchholz. Fundamentalistischer Abtreibungsgegner_innen wollen dort am 01. Juni 2015 erneut für eine Verschärfung des Abtreibungsparagraphen 218 auf die Straße gehen. Unter dem Dach von Pro Choice Sachsen werden die Gegenaktivitäten und die gemeinsame Anreise koordiniert. Alle Infos dazu findet ihr unter www.schweigemarsch-stoppen.de.

Wir dokumentieren hier den Aufruf und werden euch über die weitere Veranstaltungen auf dem Laufenden halten. (mehr…)

Raise your voice! Your body, Your choice – Feministische Inhalte auf die Straße tragen!

All-Gender-Demo in Münster mit FLTI-Block
Demo am 21. März in Münster. 11 Uhr Windthorststraße (gegenüber Hauptbahnhof)

1000-Kreuze – Nicht schon wieder!

Auch im März 2015 werden wieder fundamentalistische Christ*innen1 mit weißen Holzkreuzen bewaffnet durch Münster ziehen, um betend, singend und schweigend ihre Verachtung gegenüber allem auszudrücken, was nicht ihren Normen entspricht. Der von „EuroProLife“ organisierte ‚Gebetszug‘ richtet sich in erster Linie gegen Schwangerschaftsabbrüche und damit gegen das Selbstbestimmungsrecht von schwangeren Personen. In der Kritik stehen aber unter anderem auch Verhütung, Sex vor der Ehe, Homosexualität und queere Geschlechtsidentitäten. Der Kampf um reproduktive Rechte dient als Kristallisationspunkt für eine umfassende konservative Kulturkritik an der Gesellschaft. Durch das Aufgreifen von Themen der Familienpolitik und Sexualmoral und das Schüren von Angst vor dem Aussterben des weißen2 ‚deutschen Volkes‘ werden außerdem konservative bis extrem rechte völkische Gesellschaftsbilder produziert und bedient. (mehr…)

Demonstration: Rights and Safety for Refugees! In Memory of Khaled

[English]

In Memory of Khaled Samstag 17. Januar, 15:00 Albertplatz/Jorge – Gomondai – Platz

They don’t really care about us -
Khaled Idris Bahray ist tot

Am Morgen des 13. Januar 2015 wurde der eritreische Flüchtling Khaled Idris Bahray (†20) im Hinterhof seines Wohnhauses in Leubnitz-Neuostra tot aufgefunden.

Entgegen erster Polizeimeldungen ist mittlerweile sicher, dass Khaled durch mehrere gezielte Messerstiche ums Leben gekommen ist. Ein rassistisches Tatmotiv kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden. Khaled kam aus Eritrea und war erst seit wenigen Wochen in Dresden. Seine Freund*innen sind geschockt und wollen wissen, warum er getötet wurde. Sie wollen aber auch wissen, warum sie hier – in Dresden – nicht sicher sind. Aus diesem Grund werden wir uns am Samstag treffen und gemeinsam auf die Straße gehen, um die Fragen und Forderungen seiner Freund*innen lautstark auf die Straße zu tragen.

Warum wurde Khaled ermordet?

Das wissen wir bisher nicht. Niemand weiß das bisher. Die übliche Reaktion auf solche Fälle ist jedoch immer zuerst, einen rassistischen Mord auszuschließen. Das haben die NSU-Morde und der Fall von Oury Jalloh mehr als deutlich gezeigt. Die Erkenntnisse aus diesen Fällen und die Berichte auch der Freund*innen von Khaled zeigen aber, dass Geflüchtete hier bedroht sind. Sie haben Angst. Und ihre Angst ist berechtigt. Das allein ist Grund genug auf die Straße zu gehen und gegen Rassismus zu protestieren.

Die Dresdner Polizei hat ihre Ermittlungen um den Mord an Khaled mit Fehleinschätzungen und Versäumnissen begonnen. Obwohl seine Leiche blutüberströmt gefunden wurde, schloss die Polizei “Fremdeinwirkung” vorzeitig aus. Erst durch öffentlichen und medialen Druck ermittelt nun die Mordkommission und stellt klar: Khaled wurde mit Messerstichen getötet. Der falsche Anfangsverdacht hat die ganze Ermittlungsarbeit verzögert: Erst 30 Stunden nachdem Khaled gefunden wurde, sicherten Beamt*innen die Spuren. Dabei hat die Dresdner Polizei bereits in der Vergangenheit rassistische Gewalt bagatellisiert und durch ihre “Ermittlungen” Aufklärung eher behindert als befördert; bekannt wurde dies beim Mord an Jorge Gomondai 1991. Deswegen fordern wir umfassende Aufklärung des Mordes und werden alle Ermittlungen kritisch begleiten.

Rassismus gestern und heute

Vor dem Hintergrund eines wiedererstarkenden Nationalismus (“Wir sind ein Volk”) und eines politischen und rechtlichen Vakuums im Osten des Landes kam es ab 1991 zu einer Intensivierung rassistischer Übergriffe in ganz Deutschland, deren schreckliche Höhepunkte die Pogrome in Hoyerswerda, Rostock sowie die Morde in Mölln und Solingen waren. Eine weitreichende Hegemonie von Alltagsrassismus in der ostdeutschen Gesellschaft sind dessen Folge. Mit der (über die Pogrome begründeten) Abschaffung des Grundrechts auf Asyl hatten die Rassist*innen der Mehrheitsgesellschaft bekommen, was sie wollten, und fühlten sich in Siegesstimmung.

Diese Entwicklungen führen uns in diese rassistische Gegenwart: Im Gegensatz zu anderen Städten leben in Dresden kaum Migrant*innen. „Der überwiegende Teil der Zuwanderer kommt also nicht freiwillig in die neuen Bundesländer und verlässt sie wieder, sobald sein oder ihr Aufenthaltstatus dieses zulässt.“ Dieses Zitat aus dem Integrationskonzept der Stadt Dresden beschreibt die Situation ungewohnt offen.

Wir leben in einer Stadt, in der es alltäglich ist, dass Geflüchtete und Migrant*innen auf offener Straße angegriffen werden, wo regelmäßig Brandanschläge auf migrantische Gastronomien verübt werden, wo Marwa El-Sherbini im Gerichtssaal wegen ihres muslimischen Hintergrunds erstochen wurde. Die rassistische Grundstimmung in Dresden liegt in der Luft. PEGIDA ist die Manifestation eines Rassismus der Mitte. Dieser macht möglich, dass Bewohner*innen von Dresden-Laubegast durch eine Unterschriftensammlung und Drohungen verhindern, dass ein Hotel zur Asylunterkunft wird; oder dass eben junge Migrant*innen am 22.Dezember 2014 nach einer PEGIDA-Demonstration unter Applaus mit Pfefferspray, Elektroschockern und Teleskopstöcken angegriffen werden.

Menschenverachtende Kommentare in den sozialen Medien wie “Einer weniger” sprechen für sich.

Wie geht es Refugees in Dresden?

Gerne würden wir unsere Nachbar*innen und die Menschen in unserem täglichen Umfeld besser kennen lernen. Es wäre uns eine Freude, wenn wir gegenseitig unsere Kultur teilen könnten, doch leider finden wir keinen Kontakt.

Besonders bedrückend ist dabei der Umstand, dass von den Menschen in unserer Umgebung niemand Interesse an uns zeigt. Im Gegenteil. Wir werden angefeindet. Täglich erfahren wir so Ausgrenzung. Die Möglichkeit verbaler und körperlicher Angriffe gehört für uns zum Alltag. Im Supermarkt, auf der Straße und in der Straßenbahn. Menschen verlassen ihre Sitzplätze, wenn wir uns neben sie setzen, nur aufgrund unserer Herkunft!

Die Migrant*innen verstehen die Beleidigungen nicht, die ihnen entgegengeworfen werden. Viel schlimmer ist jedoch, dass wir Drohungen nicht verstehen. Wenn jemand kommt und sagt: ich bring dich um – wie sollen wir das dann verstehen?

Die Lage an den Montagabenden ist für sie besonders beänstigend. Nach den PEGIDA-Demonstrationen gehen kleine rassistische Gruppen in die Stadt auf Menschenjagd. Wir trauen uns nach 20 Uhr nicht mehr auf die Straße. Sie empfehlen uns, nur in Gruppen unterwegs zu sein, alles andere wäre zu gefährlich. Aber jeder sollte sich frei bewegen dürfen. Dass es nicht so ist, finden wir erschreckend. Wir sind nach Deutschland gekommen, um Gewalt, Krieg, Armut und Verfolgung hinter uns zu lassen. Unsere Eltern freuten sich für uns, dass wir vor diesen Umständen fliehen konnten. Wir haben gedacht, dass das nun alles hinter uns liegt und wir endlich in Freiheit leben dürfen. Warum können wir keinen Frieden finden? Warum wollen die Menschen hier die Ursachen unserer Flucht nicht wissen? Warum ist es so schwer Freund*innen zu finden?

Angesichts der aktuellen Situation fordern wir Refugees:

1.Wir wollen wissen, was Khaled passiert ist und fordern eine gerechte Bestrafung der Mörder
2. Wir fühlen uns nicht sicher, in Dresden zu leben, weil viele Eritreer*innen hier Probleme haben. Wir haben Verständigungs-Probleme, also brauchen wir Übersetzer*innen zwischen Deutsch und Tigrinya
3. Ein Teil der Dresdner Bevölkerung akzeptiert hier lebende Refugees nicht und demonstriert jeden Montag. Wenn wir hier also nicht willkommen sind, müssen wir woanders hin ziehen, wo es für uns sicher ist.

Wir stehen hinter der Eritreischen Community und allen von der rassistischen Grundstimmung betroffenen Menschen in Dresden. Wir fordern die Politik auf, endlich für die Sicherheit der Refugees zu sorgen. Wir fordern den Innenminister Ulbig zum Rücktritt auf, weil er seiner Aufgabe nicht nachkommt. Und vor allem fordern wir die Dresdner Bevölkerung auf, sich am Montag endlich auf die Straße zu begeben, um klar Stellung gegen PEGIDA zu beziehen. Wir fordern Dresdner Vereine und Institutionen, Unternehmen und alle Menschen in dieser Stadt auf, endlich Flagge zu zeigen. Wenige sind betroffen, gemeint sind viele. PEGIDA geht uns alle an! Anstatt das Recht auf Asyl durch Debatten um angebliche sichere Herkunftsländer zu beschneiden, fordern wir die Schaffung eines sicheren Exils!

KEIN MENSCH IST ILLEGAL!
REFUGEES WELCOME!
Sicheres Fluchtland – statt “Sicheres Herkunftland”!

Wir grüßen alle antirassistischen und antifaschistischen Demos, die parallel zu dieser Demonstration stattfinden!

Mehr Informationen findet ihr hier.
Auch könnt ihr hier die Forderungen der Geflüchteten und Freund_innen von Kaled lesen.

Samstag in Dresden: Besorgte Eltern

Bezüglich der Gegenveranstaltung zu den „Besorgten Eltern“ am Samstag:

Nach dem Vernetzungstreffen sind noch ein paar Ideen aufgekommen, die wir euch nicht vorenthalten wollen. Außerdem haben wir die vermutliche Demoroute der „Besorgten Eltern“ zugespielt bekommen, vielleicht hat irgendwer Interesse an einer kritischen Begleitung.

Die Demoroute von „bE“: Theaterplatz, über Taschenberg zum Neumarkt, Wilsdruffer Str., Postplatz, Theaterplatz.
ca. 14:00-16:30 Uhr

Wir haben mal ein paar Ideen gesammelt. Herausgekommen sind dabei ein paar mehr oder weniger ernstzunehmende Sprüche. Leider schaffen wir es wohl nicht noch Transpis oder Plakate anzufertigen. Vielleicht gefällt jemandem eine der Ideen und síe können noch umgesetzt werden. (z.B. im Gerede e.V. Freitag von 10-19 Uhr)
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für Schilder mit Pfeilen (um neben den „besorgten Eltern“ zu stehen). Macht sich immer witzig auf Fotos:

“ist besorgt”
“ist seit 13 Jahren besorgt”
“macht sich schreckliche sorgen”
“hat Angst, dass es ihm besorgt wird”
“bekommt Sorgenfalten wegen ..”
“…”

So generell für Schilder oder Transpis:

„vielfalten statt sorgenfalten“
„papier-falten statt sorgenfalten“
“is schon okay. ihr braucht euch keine sorgen machen.”
“deine mudda is besorgt”
“wer hat euch eigentlich besorgt?”

Zitate berühmter Persönlichkeiten bzw. Gedicht-Ausschnitte bezüglich „Sorgen“:
www.aphorismen.de/suche?f_thema=Sorge
zitate.net/sorgen.html

Sprüche, die gerufen werden könnten. – die Punkte stehen da, um den Rhythmus zu verdeutlichen.

“dildos .statt. kuschel.tiere!”
“strampler .aus. la.tex!”
“nip.pel.klemmenstattnu.tel.la.bemmen”
“vibratoren statt nasebohren”
“schwullesbischtransbi, ne, das hattnma früher ni”
“besorgt? -s euch doch lieber selbst”
“muschi, pimmel, möse – sind.nicht.bö.se!”
“wer hat euch besorgt? ich … nicht!”
„gott ist scheiße, ihr seid die beweise“
„ehe ist scheiße, ihr seid die beweise“
“eure kinder werden so wie wir”
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Wir sehen uns Samstag!

++ Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie ++ Abtreibungsrechte und Bible Belt ++ Homophobe Eltern ++ cafém – feminismus zum kennen_lernen ++

Diese Woche gibt es zum einen die Fortsetzung der Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie. Welche Veranstaltungen in dem Rahmen statfinden könnt ihr hier einsehen.

Insbesondere möchten wir diese drei Veranstaltungen hervorheben:

13.11.2014
Film und Input: Der Kampf um den weiblichen Körper
20 Uhr AZ Conni
mit einem Input von Pro Choice Dresden

Vielen Menschen erscheint das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Deutschland selbstverständlich, die Kämpfe um den §218 längst von der zweiten Frauenbewegung in den 70ern ausgefochten und gewonnen.
Doch christlich-fundamentalistische Abtreibungsgegner_innen und Versuche, die Möglichkeiten selbstbestimmter Familienplanung einzuschränken, sind kein Problem der USA oder von Drittweltländern, auch in Deutschland gibt es seit einigen Jahren wieder vermehrt Kampagnen gegen die Selbstbestimmung von Schwangeren Menschen.

Neben einem Film über die Kämpfe um das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in den 70ern wird Pro Choice Dresden über Märsche von christlich-fundamentalistischen Abtreibungsgegner_innen in Deutschland und Sachsen sowie die Proteste dagegen berichten, danach kann gemeinsam diskutiert werden.

15.11.2014
An diesem Tag möchten „besorgte“, homophobe Eltern gegen „Frühsexualisierung der Kinder an Grundschulen“ demonstrieren. Mit dabei Jürgen Elsässer.

Hier ein Link zu bereits bestehenden Gegenveranstaltungen:

16.11.2014
cafém – feminismus zum kennen_lernen
14 – 20 Uhr, kosmotique Dresden
16.30 Uhr Lesung

Ein Jahr und ein Monat cafém.
Dieses Mal gibt es wieder den bereits bekannten Brunch, Stencil, Spiele, Platz für Diskussionen und Treffen sowie eine Lesung.

Lesungsbeginn 16.30Uhr

Bereits im Mai kam Stefanie Lahya Aukongo zu uns stellte sich sowie Audre Lorde und May Ayim durch Kurzbiographien und Gedichten vor. Nun wird sie aus ihrer Autobiographie „Kalungas Kind“ lesen.

„Eine große Geschichte über Liebe, Mut und Tapferkeit 1978, Ostberlin: Ein kleines Mädchen kommt zur Welt – schwer verletzt. Ihre 17-jährige Mutter wurde in den Bürgerkriegswirren Namibias angeschossen und im Zuge einer staatlichen „Solidaritätsaktion“ in die DDR ausgeflogen. Eine Berliner Familie nimmt das behinderte Kind in ihre Obhut und pflegt es liebevoll. Nach einem Jahr endet die staatliche Solidarität. Stefanie muss zusammen mit ihrer Mutter zurück nach Afrika, wo nach wie vor der Bürgerkrieg tobt. Ihre Pflegefamilie weiß: Stefanie hat dort keine Überlebenschance. Die Familie wagt das Undenkbare – sie lehnt sich gegen den Staatsapparat auf. Es ist ein aussichtslos erscheinender Kampf, aber am Ende gelingt er. Doch als die kleine Stefanie wieder in Deutschland eintrifft, ist der Schock groß: Die Kleine ist dem Tod näher als dem Leben … Stefanie wächst in der DDR behütet heran. Nach dem Mauerfall reist der Teenager Stefanie in das nunmehr befriedete Namibia, um seine Mutter wiederzusehen. Es wird der Besuch in einer komplett fremden Welt. Bei einer Mutter, die nichts weniger braucht als eine behinderte Tochter. Doch die „kleine Deutsche“ lernt auch ihre Großmutter kennen, die ihr zeigt, wie sie sich mit ihrem Schicksal aussöhnen kann: „Du bist Kalungas Kind. Du weißt es nur nicht. Aber du wirst es herausfinden.“ Zurück in Berlin beginnt Stefanie ihren nächsten Kampf: Obwohl sie in mehrfacher Hinsicht nicht dem entspricht, was als „normal“ gilt, stellt sich das intelligente Mädchen allen Vorurteilen und lernt, sich zu behaupten.“

Über die Autorin:
Stefanie-Lahya Aukongo ist eine Autorin, Poetin, Fotografin, Aktivistin und Sängerin. Zu viel für ein kurzes Leben. Ganz klar: nein. Sie arbeitet als Freiberuflerin in den Bereichen NGO-Beratung und interkulturelle Kompetenz. 2009 erschien ihr autobiografisches Buch: Kalungas Kind, erschienen im Rowohlt Verlag. Sie engagiert sich für den Panafrikanismus, in dem sie schreibt, fotografiert, singt und diskutiert über das, was sie bewegt, empört und inspiriert. Während ihrer Afrikareisen hat sie sich dem afrikanischen Leben angenommen, lernte ihre leiblichen Eltern kennen und folgte ihren Spuren als Owambo.

“girls just wanna have fun”? – Das 25. Damenverbindungstreffen in Dresden

Vom 3. bis 5. Oktober findet in Dresden das 25. deutsche Damenverbindungstreffen statt.
Hier geht es um die Studentenverbindungs- bzw. Burschenschafts-Version für Frauen.
Ausrichterin des Treffens ist die 2009 gegründete „Akademische Damenverbindung Regina Maria-Josepha zu Dresden“.
Wie bei allen diesen Zusammenschlüssen, ist eine allgemein chauvinistische, nationalistische und natürlich sexistische Ausrichtung bis hin zur Verbreitung rechtsradikalen Gedankenguts die Regel. Dass es das auch in weiblicher Ausführung gibt, ist absolut nicht verwunderlich.
Außer der Pflege dieser “Werte” und sonstigen Brauchtums geht es solchen “Verbindungen” um bessere Aufstiegschancen der Mitglieder durch “Verbindungen” zu älteren “Füchsen” , oder hier: “Fähen”. Das bloße Schimpfen auf “Klüngelei” griffe zu kurz – daraus folgen würde das Abfeiern “ehrlicher Arbeit”, durch die man sich den Aufstieg durch reine Leistung verdienen würde. Der Ausruf “Der schummelt!” zieht nicht so richtig in einem Spiel, in dem es nunmal darum geht, sich irgendwie in der Konkurrenz durchzusetzen.
Festzustellen ist, dass Frauen* gegenüber Männern* immer noch erschwerte Karrierebedingungen haben. Nun wäre doch eine interessante Frage, inwiefern solcherlei, zynisch gesagt, praktische Selbstorganisation in “Damenverbindungen” auf diesen Zustand reagiert. So etwas würden die Damen niemals von sich sagen. Ihre Gründe der Mitgliedschaft sind anders gelagert, es geht um Tradition, nicht um Emanzipation. Aber grundsätzlich: Warum nicht zurückklüngeln? Überflüssig zu sagen ist wohl, dass diese Form der Organisierung nicht unsere ist – nicht der “Lebensbund” und nicht die genannten Ideologien, welche mit der Form der Studentenverbindung verschmolzen sind. Aber über das Gegenklüngeln könnte man doch mal diskutieren ;-)

Zurück zum kommenden Treffen in Dresden: Deutschtümelei geht (wie meistens) auch international: Vermutlich sind u.a. österreichische Vertreterinnen der “Mädelschaft Freya” mit dabei, die sich als Deutsche verstehen. Wer nämlich zur ‘Sprach-, Volks- und Kulturgemeinschaft’ gehört, erklären sie auf ihrer „Heimseite“. Puh.
Keine Voruteile – die Damen sind tolerant und weltoffen. Zu bunt wird es den “Farbenschwestern” sicher nicht so schnell. Wenn ihr Lust habt, könnt ihr also gern mal vorbeischauen und das Treffen bereichern. Das Foto an der Semperoper wird sicher schön. Viel Spaß.

Weitere Texte:
1
2

Ablaufplan:

Freitag, 3. Oktober 2014
19 Uhr : Begrüßungsabend
„schwarzer Salon“- Kino in der Fabrik (Tharandter Straße 33)

Samstag, 4. Oktober 2014
12 Uhr : DVT-Convent auf dem Haus eines sehr verehrlichen Vereins deutscher Studenten Dresden (Westendstraße 18)
15 Uhr : Gemeinsames Foto an der Semperoper mit anschließender Führung (Theaterplatz 2, 01067 Dresden)
18 Uhr : Abendessen im Kanonenhof (Brühlscher Garten 4)
20 Uhr : DVT-Kneipe im Kanonenhof (Brühlscher Garten 4)

Sonntag, 5. Oktober 2014
10 Uhr : Ausklang mit Brunch im Café Central (Altmarkt 6)

Der 28. September – Tag für die Entkriminalisierung von Abtreibung in Lateinamerika und der Karibik

In Lateinamerika findet heute der Tag für die Entkriminalisierung von Abtreibung statt. Mit Demonstrationen, Kundgebungen und Workshops versuchen feministische Bewegungen, den Kämpfen um reproduktive Rechte Nachdruck zu verleihen.
Auf dem Blog der Liga Humanista secular do Brasil wurde dazu folgender Text zur aktuellen Lage veröffentlicht, dessen Übersetzung wir in Zusammenarbeit mit der Autorin gerne als Diskussionsmaterial zur Verfügung stellen möchten.
Hier findet ihr eine englische Übersetzung.

Die Kampagne zum 28. September und ein Überblick über die Abtreibungsgesetze in Lateinamerika1

1990 wurde auf der 5. feministischen Versammlung Lateinamerikas und der Karibik („encontro feminista Latinoamericano e do Caribe“) in Argentinien der 28. September zum „Tag für die Entkriminialisierung von Abtreibung“ erklärt. Die feministischen Bewegungen führten die Komplikationen, welche bei illegalisierten und selbst durchgeführten Abtreibungen auftreten, als Hauptgrund für die erhöhte Sterblichkeit von Frauen2 an.
In Lateinamerika wird der 28. September mit Demonstrationen, Spaziergängen, Aktionen und Workshops begangen. Ziel ist es, die lateinamerikanische Gesellschaft über die hohe Sterblichkeitsrate bei unsicheren und illegalisierten Abtreibungen von Schwangeren aufzuklären. Ebenso soll über die Objektivierung und die Kontrolle über den weiblichen Körper diskutiert, Gesetze hinterfragt, Debatten angestoßen, politische Allianzen kreiert und Handlungsstrategien skizziert werden.
Dieses Jahr wird die Kampagne in mehreren Ländern Lateinamerikas stattfinden. Wir möchten mit diesem Text Diskussionsmaterial zur Verfügung stellen und über die Hauptschwierigkeiten und den aktuellen Stand der feministischen Bewegungen der region informieren. Außerdem wollen wir einen Überblick über die gesetzlichen Regelungen zu Abtreibung geben3.
(mehr…)

Infoveranstaltung zum 1000 Kreuze Marsch Berlin

[English]

Am 20.09. wird in Berlin ein weiteres Mal ein Marsch von
Abtreibungsgegner_innen stattfinden. Protestiert wird dagegen unter dem
Motto „Marsch für das Leben? What the fuck!“. Hier erhaltet ihr mehr
Informationen dazu und könnt eine eventuelle gemeinsame Anreise
absprechen.

Datum: 10.09.2014
Zeit: 20:00
Ort: AZ Conni // Rudolf-Leonhard-Straße 39, Dresden
FB

Dresden stellt sich queer +++ Toller Ranzpreis für Helma Orosz +++

Es ist unglaublich, aber wahr. Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) bekam am heutigen Sonntag den Toleranzpreis des CSD Dresden verliehen.
Beim ‚Regenbogenbrunch‘ auf dem Altmarkt.
Der „Preis für Toleranz“ des Christopher Street Day Dresden e.V. wurde erst zum zweiten Mal vergeben. Letztes Jahr ging er an Robert Koall (Chefdramaturg des Staatsschaupiels), was nachvollziehbar war.

Wie aber kommt Orosz zu dieser Ehrung?

Die CDU, vor allem die sächsische, ist äußerst bekannt für ihre Toleranz. Zum Beispiel gegenüber der AfD, mit der sie wahrscheinlich koalieren wird – was zugegebenermaßen über bloße Toleranz hinausgeht. Ebenso gegenüber anderen Nazis, mit denen Frau Orosz traditionell im Februar Händchen hält. 1/2/3/4
Die Vergeschwisterung in der Menschenkette zum 13. Februar steht symbolisch für die Toleranz in der schönsten aller zerbombten Altstädte: Wir kennen keine individuellen Unterschiede mehr, seien es politische Einstellungen, Lebensweisen oder Sexualität – solange wir Dresden lieben, Sachsen sind und nicht auffallen.
Sachsen ist ein Bundesland, in dem die CDU seit 24 Jahren unangefochten regieren kann, und – was dabei kaum verwundert – das einzige Bundesland in Deutschland, in dem es immer noch keine gleichen Rechte in der gleichgeschlechtlichen ‚Eingetragenen Lebenspartnerschaft‘ gibt – und das auch in naher Zukunft nicht in Aussicht ist.
Vielleicht hilft ja beten. Einige Parteifreund_innen von Orosz geben sich da alle Mühe:
Im Erzgebirge demonstrieren hunderte Anhänger_innen der CDL (‚Christdemokraten für das Leben‘, Organisation innerhalb der CDU) gegen das Recht auf Schwangerschaftsabbruch, bezeichnen Frauen* als Kindsmörderinnen und fordern die Rückkehr zu christlichen Werten wie der klassischen (selbstverständlich Hetero-)Ehe, die nun mal den besten Rahmen für Sexualität biete.

Der CSD Dresden e.V. verleiht Helma Orosz den Toleranzpreis. W T F ?

Auch dem Laudator Dr. David Berger (Buch-Autor „Der heilige Schein: Als schwuler Theologe in der katholischen Kirche“) muss die Absurdität dieser Preisverleihung irgendwie bewusst gewesen sein – er leitete mit den Worten ein: „Sind wir verrückt? Oder masochistisch?“. Der Rest seiner Rede widmete sich dem Versuch, dies zu widerlegen:
Trotz ihrer diversen Verpflichtungen habe Helma Orosz für den CSD „immer zur Verfügung“ gestanden. Ihre Schritte auf den CSD zu seien zwar sehr „behutsam“, teilweise langsam gewesen, aber die Richtung hätte immer gestimmt. In anderen Städten hätte der CSD viel mehr Probleme. (Augenscheinlich sind Demonstrationsrechte nicht selbstverständlich, sondern Grund für einen Toleranzpreis. So hoch, diese Anbiederung zu rechtfertigen, waren die Fördergelder nun wieder auch nicht.) Die CDU habe immer wieder gebremst, wenn es um Rechte von Schwulen und Lesben in Sachsen gegangen sei. Orosz allerdings sitze innerhalb der Partei zwischen den Stühlen, wofür man ihr Respekt zollen müsse. (by the way: Wer in der sächsischen CDU sind eigentlich die „Partei-Konservativen“?).
Es ginge hier ja schließlich auch nicht um „kleinliche Parteipolitik“, sondern um grundlegende Menschenrechte. Auch in der CDU gebe es schwule und lesbische Mitglieder, die genau so aktiv seien wie die bei den Grünen oder der Linken. Aufgrund vieler schlechter Erfahrungen könne man sich als Homosexuelle_r sowieso hinter keine Partei stellen. Aber: Normalerweise lägen immer die Leute richtig, die – wie Helma Orosz – sowohl von extremen Rechten als auch von extremen Linken kritisiert würden. Was für ein Kriterium.

Bei der Veranstaltung selbst hielten es einige Menschen für nötig, still zu protestieren, um ihre Kritik zu äußern: Fünf Personen hielten Pappschilder mit Aufschriften empor: „Toleranz ≠ Respekt“, „Toleranz/Respekt ≠ gleiche Rechte“, „sächsische Verhältnisse kippen“, „Orosz ist doof“ – weiterhin war eine stilisierte Menschenkette mit Frau Orosz und Nazis aufgemalt.
Kritik muss gar nicht solidarisch und schon gar nicht ruhig geübt werden, aber hier wurde sich offensichtlich für eine recht ‚nette‘ Form entschieden. Doch schon dieser friedliche Protest war den Organisator_innen des CSD sowie dem Großteil der Besucher_innen des ‚Regenbogenbrunchs‘ zu viel der Meinungsäußerung. Sie gingen teilweise aggressiv gegen die Protestierenden vor, ent- bzw. zerrissen ihre Schilder und forderten sie zum Gehen auf. Dabei entstanden Diskussionen, die dann wiederum als ‚Störung‘ verurteilt wurden. Der Redner Berger äußerte immerhin, von ihm aus könnte man die Leute mit den Schildern da stehen lassen; schließlich sei auch dies eine Form schwul-lesbischer Meinungsäußerung. Andere sahen das anders.

Die Reaktionen der CSD-Orga und des Publikums – bzw. der „zivilcouragierten“ Bürger_innen – sprachen durchaus dafür, dass Homo- und Bisexuelle tatsächlich in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Wenn schon nicht in Bezug auf gleiche Rechte, dann doch wenigstens politische Einstellungen betreffend. Einige Wenige solidarisierten sich zwar mit den kritischen Stimmen, darunter auch eine Abgeordnete des Dresdner Stadtrats. Der Großteil aber beklatschte und bekräftigte („Genau!“, „Richtig so!“) die Disqualifizierung der Kritiker_innen bzw. kümmerte sich gar aktiv selbst darum. Der CSD-Moderator bedankte sich am Ende noch für die „Zivilcourage“. Nicht etwa die der Protestierenden, sondern die derer, die sofort gegen den stillen Protest eingeschritten waren. Gelebte Toleranz.

Nun ja… Bei der Rede von Toleranz ist es eben so, dass es diese immer nur in einem bestimmten Rahmen gibt – dann aber für alle gleich. Helma Orosz erklärte das den Protestierenden noch einmal: Man solle eine Gruppe gründen, eine Veranstaltung anmelden und dann könne man sagen, was man wolle.

In diesem Land herrsche zum Glück Demokratie, wie Orosz in ihrer Rede klarstellte. Sicher gebe es noch viele Misstände in Bezug auf Gleichberechtigung, aber „unsere Gesellschaft wächst“. Ein Teil der Gesellschaft hätte das mit Leben und Menschlichkeit immer noch nicht verstanden – diese „Andersdenkenden“(!) müssten weiter „aufgeklärt und sensibilisiert“ werden. Dies täten ja die Organisatoren des CSD und viele weitere Vereine schon sehr gut, wofür sie sich bedanke. Ihre „große Bitte“ an diese sei, weiter „für Verständnis und Toleranz [zu] werben“, bis irgendwann alle tolerant seien „gegenüber jedem, der anders ist“. no comment
„Ich bin mir sicher, dass das in Dresden bald passieren wird.“ no comment2

Orosz wusste möglicherweise noch nicht mal, auf welcher Veranstaltung sie sich befand, denn sie sprach konsequent vom „CSV“ (ein Fußballverein?) oder dem „CSV-Festival“, auf dem sie sich freue, sprechen zu können. Aber gut, versprechen kann sich jede_r mal, auch mehrfach.

Solange Helma Orosz Schirmherrin des CSD ist, sollte man sich nicht wundern, im Regen nass zu werden.

  1. https://www.addn.me/antifa/dresden-im-normalzustand/#more-20292 [zurück]
  2. http://infothek.wordpress.com/2010/03/11/13-februar-2010-dresden-heidefriedhof/ [zurück]
  3. http://www.dnn-online.de/dresden/web/dresden-nachrichten/detail/-/specific/Diskussion-ueber-Nazis-in-der-Dresdner-Menschenkette-am-13-Februar-3361793002 [zurück]
  4. http://jungle-world.com/artikel/2014/08/49364.html [zurück]

Pressemitteilung von Pro Choice Dresden

+++ Protest gegen fundamentalistischen „Schweigemarsch“ im Erzgebirge + Ultrakonservative wollen Schwangerschaftsabbruch kriminalisieren + lautstarker Protest von feministischen Gruppen +++

para218

Am Montagnachmittag demonstrierten in Annaberg-Buchholz etwa 50 Menschen unter dem Motto: „Mein Körper gehört weder Kirche noch Deutschland – Weg mit §218!“, um feministische Inhalte in die Öffentlichkeit zu tragen. Anlass dafür war der sogenannte „Schweigemarsch für das Leben“ von christlich-fundamentalistischen Abtreibungsgegner_innen. Dabei wurde der Marsch nicht nur mit kritischen Sprechchören begleitet, die Feminist_innen verteilten zusätzlich Aufklärungsbroschüren und Informationsmaterial an interessierte Passant_innen.

Bei der Abschlusskundgebung auf dem Marktplatz wurde in verschiedenen Redebeiträgen das Recht auf Selbstbestimmung von schwangeren Menschen propagiert und deren bestmögliche Unterstützung gefordert. Die Pläne der Abtreibungsgegner_innen wurden als reaktionär und frauenfeindlich abgelehnt. Als besonders perfide stellt sich der Versuch der CDL („Christdemokraten für das Leben“) dar, Schwangerschaftsabbrüche auf eine Stufe mit dem Euthanasieprogramm der NS-Zeit zu stellen.

Mitten unter den fundamentalistischen Abtreibungsgegner_innen war auch die CDU-Landtagsabgeordnete Uta Windisch. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Steffen Flath ließ sich dagegen – anders als in den vergangenen Jahren – entschuldigen. Die Abschlusskundgebung des Schweigemarsches wurde aufgrund der Proteste vom Marktplatz weg verlegt, um sich der Lritik nicht stellen zu müssen.

Gloria Lust von den Organisator_innen: „Wir sind sehr erfreut, dass sich auch im Erzgebirge viele Menschen gegen die Bevormundung von Schwangeren stellen. Jährlich sterben 47.000 Menschen, weil sie keine legale Möglichkeit zu einem Schwangerschaftsabbruch haben – so die Zahlen der Weltgesundheitsorganisation. Die Kriminalisierungsversuche der CDL schützen das Leben nicht, im Gegenteil: sie setzen es aufs Spiel! Wir stellen laut unsere Forderung nach mehr Selbstbestimmung und bestmöglicher Unterstützung von Schwangeren dagegen. Der Rückzieher von Flath und die Verlegung der Aufmarschroute zeigen die Wirksamkeit des erstmaligen Protests.“

Zum Protest hatte die Gruppe „Pro Choice Dresden“ aufgerufen, sie fordert unter anderem die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, welche nach §218 StGB in Deutschland immer noch illegal sind und nur unter bestimmten Umständen straffrei bleiben. Weltweit gibt es immer wieder Versuche von Konservativen, bestehende gesetzliche Regelungen zu verschlechtern.